TISA – noch ein Freihandelsabkommen
TISA – Heikle Datenlage
Ein großer Kritikpunkt an TISA ist, es könnte Bereiche wie Trinkwasser, Schulwesen und Gesundheit durch die Hintertür privatisieren und auch Leiharbeit soll noch mehr gefördert werden.
Für die Eiligen: Dr. Klaus Buchner erläutert das Wichtigste in diesem 2 Minuten Kurz Video
Auch Greenpeace hat auf seiner Seite zahlreiche Gründe zusammengetragen, was alles gegen TISA spricht. So geht es unter anderem um Datenmißbrauch bzw fehlenden Datenschutz.
Daten – dem Handel ausgeliefert
Das Datenschutzkapitel liefert Gründe, die beweisen: Das Abkommen muss verhindert werden. „Es bedroht den Schutz der Netzneutralität und könnte das Sicherheitsniveau von Software weiter senken“, sagt Markus Beckedahl, Chefredakteur des Webportals netzpolitik.org. „Sollten sich die USA bei entscheidenden Punkten durchsetzen, drohen eine Absenkung unseres Datenschutz-Niveaus und noch mehr Spam-Mails.“ Wieso er zu dieser Einschätzung kommt lesen sie hier.
Die USA, die EU, Japan und noch 21 weitere Länder verhandeln formal seit 2013 über die Liberalisierung und den Austausch von Dienstleistungen. Tisa soll das TTIP-Abkommen ergänzen, in dem es neben Dienstleistungen u.a. auch um Güter und Investitionen geht.
Grundrechte schützen
Trotz dieser weit in das Leben der Bevölkerung eingreifenden Konsequenzen, erfährt die Öffentlichkeit nun nur etwas, weil unfreiwillig Informationen durchgesickert sind. „TiSA ist ein weiterer schlecht gemachter Hinterzimmerdeal, der mal wieder Handel über die Grundrechte der Menschen stellt“, sagt Markus Beckedahl und fordert genau wie Jürgen Knirsch eine intensive öffentliche Debatte. „Die Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA, die einseitig die Interessen multinationaler Konzern und ausländischer Investoren begünstigen, müssen gestoppt werden“, so Knirsch. „Stattdessen muss eine Diskussion beginnen über ein neues globales Handelssystem, das nicht auf Ausbeutung basiert, sondern tatsächlich den Menschen und der Umwelt und somit der Völkerverständigung dient.“
Wer will TISA durchsetzen?
Welche Staaten sind an den Verhandlungen zu TISA beteiligt?
An den Verhandlungen sind folgenden Staaten oder Staatengruppen beteiligt: Australien, Chile, Costa Rica, EU (für 28 Mitgliedsstaaten), Hong Kong, Island, Israel, Japan, Kanada, Kolumbien, Korea, Liechtenstein, Mexiko, Neuseeland, Norwegen, Pakistan, Panama, Paraguay, Peru, Schweiz, Taiwan, Türkei und USA – also insgesamt 50 Länder. Nicht beteiligt sind die BRICS-Staaten, die sich von dem Abkommen in der beabsichtigten Form nur Nachteile erwarten. C. Jehle (Heise.de)
TISA Video – Kurzerklärung
Österreich hat sogar ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen gestartet.
⇒ http://info-direkt.eu/2017/01/19/volksbegehren-gegen-ttip-ceta-und-tisa/
Auf der Seite volksbegehren jetzt finden sich viele weitere Informationen zum Thema. → http://www.volksbegehren.jetzt
Wir sind verantwortlich für das Lebensumfeld und die Chancen unserer Kinder
Das bedeutet auch sich im hier und Jetzt nicht jedes Freihandelsabkommen aufschwatzen zu lassen und die drohenden Konsequenzen zu übersehen. Die Kurzusammenfassung lautet:
TTIP, CETA und TiSA sind eine direkte Bedrohung für ein gutes Leben für alle. Das zeigen einige praktische Beispiele:
- Damit alle gut und leistbar mit Wasser versorgt werden, muss die Versorgung in öffentlicher Hand sein. Mit TTIP, CETA und TiSA würde gelten: einmal privatisiert, immer privatisiert.
- Wir wollen gesundes und hochwertiges Essen. Mit TTIP und CETA drohen Gen-Lachs und Klon-Fleisch.
- Unser Bäcker ums Eck zahlt seine Steuern, Großkonzerne kaum. Wenn wir ihnen diese Privilegien wegnehmen wollen, könnten sie über TTIP und CETA dagegen klagen.
- Unsere Bauern und Bäuerinnen stehen unter großem Druck. Mit TTIP und CETA kann die globale Agarindustrie sie noch leichter überfahren.
- Wir wollen unsere Liebsten gut versorgt wissen. Wenn in der Altenpflege das Betreuungsverhältnis verbessert werden soll, könnten Konzerne mit TTIP und CETA dagegen klagen.
- Damit auch unsere Kinder noch gut leben können, müssen wir aus Atomenergie, Öl, Gas und Kohle aussteigen. Mit TTIP und CETA drohen Milliardenklagen von Energiekonzernen.
Wer aktiv werden möchte, aber nicht viel Zeit investieren will, kann hier die
Möglichkeiten zur Petition / Unterschriftensammlung wahr nehmen:
Quellen:
- http://www.greenpeace.de/themen/umwelt-wirtschaft/heikle-datenlage/?match=e&gclid=CjwKEAiAxKrFBRDm25f60OegtwwSJABgEC-ZunbNUp5VMv9O5ogp4lXATs7UQNk8n-vjQVA_encFrxoCFrnw_wcB
- http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2016-11/tisa-abkommen-datenschutz-dokumente-leak
- https://www.heise.de/tp/features/TISA-Alles-wird-vermarktet-3366088.html
- http://info-direkt.eu/2017/01/19/volksbegehren-gegen-ttip-ceta-und-tisa/
- https://www.youtube.com/watch?v=MfIlvepC9NI
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