Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen Konzerne haben Zugang zu einem privaten globalen Justizsystem, den sogenannten Konzernklagerechten (Investor State Dispute Settlement = ISDS). Diese Sonderrechte verwenden sie, um Regierungen einzuschüchtern und unter Druck zu setzen. Viele Betroffene von Menschenrechtsverstößen durch Konzerne...
CETA
TISA – Heikle Datenlage Neben TTIP und CETA gibt es auch noch TISA, das gerne in den Medien völlig vergessen wird. TISA steht für = Trade in Services Agreement (TISA), das Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen. Die Gefahren liegen im...
NRW gegen CETA und TTIP Mach mit: NRW-Aktionstag am 4.Februar 2017 Der Widerstand gegen CETA verlagert sich in diesen Tagen direkt vor unsere Haustür. Zwar wird Mitte Februar das EU-Parlament über die Teile von CETA befinden, die allein auf europäischer...
CETA und TTIP mit Gewalt durchwinken? Nicht mit uns! Die EU-Kommission will mit dem Kopf durch die Wand. Ihr Plan: CETA und TTIP im Eilverfahren durchwinken, ohne dass Bundestag und Bundesrat mitentscheiden. Jetzt müssen wir verhindern, dass unsere Parlamente entmachtet...
Groß Demo am 10.Oktober in Berlin. Für eine freie, gesunde, demokratische und geschützt Welt mit fairen Arbeitsplätzen! Letzte Chance? TTIP und CETA und TISA stoppen! Was uns die Freihandelsabkommen bringen würden – Kurz Video Video Umweltinstitut München Private Schiedsgerichte und Willkür...
TTIP Groß-Demo am 10. 10.2015 Herbst 2015 – TTIP Groß-Demo am 10. Oktober 2015. Jetzt gehen die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und Gesetze...
Liebe Freunde des Widerstandes gegen die „Freihandelsabkommen“ ! Ganz eilig, bitte schnellstens weiter verbreiten, um den Plänen des Wirtschaftsministers Gabriel einen Riegel des Verfassungerichtes vorzuschieben. Er will am 25.09.2014 in Ottawa so oder so Fakten schaffen, ohne dass bisher der...