Und manche von uns werden richtig kreativ…. The Final Lockdown. Der wundervolle Martin Klein. The Final Countdown corona version Musik Video

18. Dezember 2020
von Redaktion
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18. Dezember 2020
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16. Juni 2019
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Verfassungsbeschwerde gegen EU-Singapur – kein EU Alleingang Leider hängt uns nicht nur nach wie vor CETA und TTIP an der Backe, nein die EU ist immer ganz vorn dabei, wenn es darum geht, neue Freihandelsabkommen und Schutz für Konzerne einzurichten. … Weiterlesen
20. März 2019
von Redaktion
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Wie lange wollen EU und Co noch zu schauen? Tierschützer, Wissenschaftler und belegbare Studien warnen seit Jahren vor dem extremen Rückgang unserer Bienen, Hummeln, Insekten und Vogelarten. Insektensterben und Vogelsterben Das Insekten- und Vogelsterben in Europa hat, angefeuert durch eine … Weiterlesen
18. September 2018
von Redaktion
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UN Migrationspakt – lang geplant, wenig überdacht Am 1o. und 11. Dezember in Marokko/Marrakesch Wer vernünftig über Fluchtursachen nachdenkt und sich etwas Zeit nimmt für Recherche, kann nicht pro Migrationspakt eingestellt sein. Eine Vielzahl von Ländern werden daher den UN … Weiterlesen
27. März 2016
von Redaktion
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ES WIRD ZEIT Zeitumstellung, Sommerzeit, Winterzeit Alle 6 Monate Zeitstress und Uhrenumstellung. Der Mensch kann ja nichts so lassen, wie es ist und macht sich bei uns nun seit 36 Jahren zum Herr über die Zeit. Seit 1980 wurde die … Weiterlesen
13. Juli 2015 von Redaktion | 1 Kommentar
Am 8.7.15 stimmte der Handelsausschuss des Europaparlaments über die Position zu TTIP ab. Die Abstimmung ist Basis für die kommende Plenumsabstimmung. Was die vielen Dafürstimmer damit bewirken ist, dass sie die Reform der ISDS-Schiedsgerichte begrüßen und damit die privaten Schiedsgerichte grundsätzlich akzeptieren und ihnen damit freie Bahn geben! Nachdem so lange, sich so viele Bürger und Parteimitglieder GEGEN die Freihandelsabkommen, die leider überhaupt keine Freiheit mehr bieten, ausser für Privatinvestoren und Konzerne, ausgesprochen haben, ist es beschämend und der vielleicht letzte Weckruf für wache Demokraten sich zu erheben und aktiv zu werden. Wer eine Hinwendung zu rechtstaatsfeindlichen Privatgerichten für Konzerne unterstützt, tötet definitiv die Demokratie und den Einfluß auf Handel, Standards und Sicherheitsbestimmungen für kommende Generationen. Der Wahnsinn greift um sich – ich kann da nicht mehr zu schauen.
Es geht nicht nur um Investorenschutz, liebe Leute, es geht um Gentechnik, GESUNDHEIT, persönliche Sicherheit, mühsam erkämpfte Standards, Deklarierung und Bezeichnungen – es geht um Wahrheit und Verbraucherschutz.
Hier das Ergebnis (zum Vergrössern anklicken):
Hier der originale Abstimmungstext, der durchgewinkt wurde:
(xiv) to ensure the applicability of international agreements, to bring an end to the unequal treatment of European investors in the US on account of existing agreements of Member States; to ensure that foreign investors are treated in a non-discriminatory fashion and have a fair opportunity to seek and achieve redress of grievances while benefiting from no greater substantive rights than domestic investors:
• to use the concept paper recently presented by Commissioner Malmström to INTA Committee on May 7 as a basis for negotiations on an effective investment protection clause, as it provides very welcome proposals for reform and improvement
• to propose a permanent solution for resolving disputes between investors and states which is subject to democratic principles and scrutiny , where potential cases are treated in a transparent manner by publicly appointed, independent professional judges in public hearings and which includes an appellate mechanism, where consistency of judicial decisions is ensured and the jurisdiction of courts of the EU and of the Member States is respected
• in the medium term, a public International Investment Court could be the most appropriate means to address investment disputes.(Anmerkung: die von uns hervorgehobenen Verben senken die Bedeutung auch guter Forderungen)
Die von uns vorgeschlagene Alternative wurde gar nicht abgestimmt, weil der Ausschussvorsitzende die Regeln so interpretierte:
(xiv) to ensure that foreign investors are treated in a non-discriminatory fashion and have a fair opportunity to seek and achieve redress of grievances, while benefiting from no greater substantive and procedural rights than domestic investors; to oppose the inclusion of ISDS in TTIP, as other options to enforce investment protection are available, such as domestic remedies, and the given level of investment protection in the EU and the US is fully sufficient to guarantee legal security;
Konzernstaaten – wollt ihr das? EMPFEHLENSWERTES VIDEO dazu :
Ich empfehle allen, die noch nicht aktiv geworden sind und allen, die noch zusätzlich etwas unternehmen möchten, sich bei dieser wundervollen Seite umzusehen:
Video – ISDS kurz erklärt:
Nach langem Hin und Her hat das Europäische Parlament am 8. Juli die Resolution zum TTIP-Abkommen verabschiedet. Diese Resolution ist für uns Bürgerinnen und Bürger eine große Enttäuschung. Doch unser Widerstand wird weitergehen! Die nächste Etappe ist die Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin.
Wir werden TTIP stoppen!
……..
Quellen:
– http://www.sven-giegold.de/2015/beschaemend-christdemokraten-sozialdemokraten-und-liberale-stimmen-fuer-ttip-schiedsgerichte/
– http://www.euractiv.de/sections/finanzen-und-wirtschaft/ttip-abstimmung-im-eu-parlament-zustimmung-unter-vorbehalten-316130
– http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-167.html
– http://www.heise.de/newsticker/meldung/TTIP-Kampfabstimmung-im-EU-Parlament-Am-Investorenschutz-scheiden-sich-die-Geister-2741624.html
3. Juni 2015
von Redaktion
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Wer bestimmt auf dem Kontinent? Sehr empfehlenswertes Video vom mutigen KENFM Krieg oder Frieden in Europa Mehr als 80% der Deutschen lehnen Krieg ab. Egal, gegen wen er geführt wird. Auch wenn es um einen Waffengang gegen Russland geht, will … Weiterlesen