Blitzabrodung und Waldvernichtung für Tesla

Jule Neigel hat den unten stehenden Brief der WSE (Wasserverband) veröffentlicht. Sie schrieb folgendes dazu:

Liebe LeserInnen meines Internetauftritts auf Facebook, liebe Freunde, liebe Fans,

ich hatte am Mittwoch einen Presseartikel zur Blitz-Abrodung eines großen Waldgebiets in Grünheide im Bundesland Brandenburg (300 Hektar), Nähe Polen, durch die US-Firma Tesla geteilt. Ich habe in meinem Kommentar zu dem Artikel die politischen Verantwortlichen u.A. wegen Skepsis der Einhaltung des geltenden Vergaberechts – wegen einem Spottpreis (zu lesen sind 1/3 Kaufpreis?: https://www.rbb24.de/…/gruenheide-tesla-grundstueck-kaufver…) eines großen Waldgebietes, obwohl vorhandene Industriebrachen inkl. Verkehrsanbindung in Nähe, nebst Subventionierung durch Vermögen der Bevölkerung (Steuergelder von 300 Millionen?) an die US-Firma – kritisiert.

Zudem lehnt die US-Firma, laut Presse, die Tarifanbindung der deutschen Gewerkschaften ab ( https://www.moz.de/…/brande…/artikel-ansicht/dg/0/1/1778233/ ) und wirbt zugleich schon Billiglöhner aus Polen an. Der Schutzbereich des Art. 9 GG für deutsche Arbeitnehmer wird von TESLA derzeit also
nicht mal anerkannt. Trotzdem wird der Wald schon gerodet, die Artenvielfalt des Biotops zerstört und das Grundwasser der Trinkwasserzone dazu schon verschmutzt und man verspricht Wirtschaftsaufschwung und umweltmäßig ein sauberes Image. (https://taz.de/E-Auto-Fabrik-in-Gruenheide/!5651332/ ). Für wen soll das nützlich sein?

Trotzdem wird der Wald schon gerodet, die Artenvielfalt des Biotops zerstört und das Grundwasser der Trinkwasserzone dazu schon verschmutzt

Die USA führt einen brutalen Wirtschaftskrieg, hat zuvor die Achillesferse der deutschen Automobilindustrie vorgeführt und nun kommt US-Tesla, die scheinbar die Bedingungen diktieren will, aber nach amerikanischem Recht. So läuft das schon viele Jahre, so z.B. bei anderen schon hier als Marktteilnehmer agierenden US-Firmen, die hier klare Gesetze und Pflichten umgehen, siehe Steuerfragen. Z.B. Hier: https://www.iwr.de/news.php?id=36118, oder hier: https://www.zeit.de/…/unt…/2015-05/amazon-deutschland-steuer, oder hier: https://www.welt.de/…/So-prellt-Starbucks-die-Steuern-in-Eu…

Die USA nennt das Kapitalismus und Neoliberalismus, wir nennen das Asozial, Unlauter, Ausbeutung und Rechtsbruch. Wenn die USA die Todesstrafe, Waffenkauf und Kranken- und Rentenversicherungslosigkeit erlaubt hat, müssen wir dem ja auch nicht folgen. Während hier nämlich die Gesetze auf soziale Marktwirtschaft und soziale Gerechtigkeit ausgelegt sind, werden sie durch die US-Firmen umgangen und wenn nötig mit globalen Machtmissbrauch per US-Politik bisher erpresst. Das bedeutet: Tatsächlich seriöse Bedingungen nach unseren Maßstäben, nationale wettbewerbsfaire Grundlagen für deutsche Arbeitnehmer und einem vermeintlich öffentlichem Wohl für regionale und deutsche Allgemeinheit sind hier irgendwie nicht zu erkennen? Stattdessen: Kolonialisierung des Gebietes auf Kosten der Bevölkerung und Natur, während polnische Arbeiter in Brandenburg kolonialisiert werden und in Polen versteuern und man die deutschen Arbeitnehmer, die Mitbewerber auf eigenem Grund, mit Dumpinglöhnen wiederum erpressen wird können, weil deutsche Gewerkschaften und Solidarität und Interessenvertreter damit ausgeschlossen sind. Mit einem Euro in Polen, bekommt man mehr als in der Bundesrepublik. Vielmehr stehen daher erhebliche Zweifel und offene Fragen der gesetzlichen Legitimierung des Werkbaus im Raum?

Es kam nach meinem Kommentar zu kontroversen Diskussionen durch Tesla-und technologische Hightec-Befürworter und Globalisten auf dieser Internet-Plattform: Ob ein Waldgebiet in Brandenburg dafür weichen dürfte, oder nicht, ob KünstlerInnen sich zu sichtbar fragwürdigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen scharf äußern dürften, oder nicht, ob dabei genügend technische Fachkompetenz bestünde, ob der Zweck die Mittel heiligen dürfte, mehr Arbeitsplätze, etc.?

Die Frage blieb offen: Seit wann, bitte, meinen Parteienvertreter im öffentlichen Amt ganze Waldgebiete mit Trinkwasserquellen an ausländische Firmen zu Spottpreisen verscherbeln zu dürfen und auch noch Steuergelder der Bevölkerung hinterher schieben zu dürfen, ohne klare soziale und umweltkorrekte Bedingungen nach deutschen Gesetzen zu schaffen? Was ist daran bitte umweltfreundlich?

Ist die Natur und der Mensch dort etwa keine „Umwelt“? Natürlich dürfen wir uns äußern – wenn Wesentliches im Argen liegt und es uns als Gesellschaft alle angeht. Wir müssen es sogar. Es geht nicht um das Werk, sondern um das wie, wo, zu wessen Vorteil, unter welchen Bedingungen, was wird gesagt, was wird verschwiegen und vor allem … warum und wem nützt es? Nur ein Teil der Wahrheit ist eben trotzdem unwahr. Im Moment nützt es auf jeden Fall der Firma Tesla, dem Steuertopf der USA und Polens Einnahmen.

Ich möchte Euch die Presseerklärung des kommunalen Wasserversorgungswerkes WSE (unter diesem Artikel) vor Ort nicht vorenthalten, vor allem denjenigen Betroffenen, die dort wohnen. Man darf diese Presseerklärung als Hilferuf gegen den politischen Druck vor Ort betrachten, da wohl bisher wichtige Warnungen sichtlich ignoriert wurden und der Presse und breiten Öffentlichkeit auch nicht mitgeteilt wurden. Sie wurde erst gestern nach meinem eigenen Kommentar veröffentlicht und sie bringt für uns alle Licht ins Dunkle.

Es handelt sich nämlich beim Baugebiet um eine Naturschutzzone, genauer: Um eine wichtige öffentliche Trinkwasserschutzzone und zudem auch noch um ein Naherholungsgebiet für die dortige Bevölkerung.

Öffentliches Trinkwasser, vor allem sauberes, ist ein Menschenrecht und gilt hier ebenso, wie allerorts. Von vordergründigen Argumenten, bezüglich der Schaffung fairer Grundlagen für Arbeitsplätze der eigenen Bevölkerung, dem globalem Klimaschutz, oder der vermeintlichen Klimafreundlichkeit eines E-Autos, die derzeit durch die Regierung verordnet wird, im Wissen des Raubbaus der Rohstoffe für die Batterien ( https://www.bild.de/…/tatort-erde-chile-wegen-eurer-elektro…) und der Luxuspreise für die obersten 10000 durch TESLA, kann hierbei hintergründig keine Rede mehr sein?

Im Gegenteil: Alle verantwortlichen Behörden wurden durch das Versorgungswerk vorab – ob des ausgesuchten Standortes – gründlich und klar gewarnt. Die Tatsache, daß – das ungefragt durch die eigene Bevölkerung ein US-Auto-Werk finanziert wird – man die Bevölkerung zum Zugang des eigenen Trinkwassers durch das besagte “verschenkte Land” abschneidet, damit praktisch enteignet, damit die Gefahr besteht die Region auszutrocknen, zu verschmutzen, Menschen durch Verschmutzung einer unersetzbaren und abgezapften Wasserquelle auf dem Baugebiet eventuell krank werden könnten und die dortige Natur zerstört wird, eine zusätzliche Privatisierung des dortigen Trinkwassers, z.B. an die US-Firma Tesla, oder Dritte, gefährlich ist und nicht durch die Bevölkerung getragen werden darf, das wurde schlichtweg bei aller technologischen Innovationenprahlerei, politischer Imagepflege und vermeintlichen Umweltbewusstseins gegenüber der Presse vergessen zu erwähnen … (https://www.maz-online.de/…/Wasserversorgung-Tesla-Gigafact…). Die Vorstellung, daß derzeitige Arbeitslose dort durch die dortige Behörden zu gewerksschaftsfreier Arbeit in diesem Werk zwingen könnten …

Das ist alles den Verantwortlichen bekannt: Der traditionelle US- „Let“s make a Deal“ scheint ein Scheiss-Deal für die indigene Bevölkerung, für die Deutschen zu sein, weil Deals sich oft nicht an Gesetz halten – siehe amerikanische Glasperlen gegen deutsches Gold.

Die vermeintlich eierlegende Wollmilchsau TESLA, die nicht nur der Region das Wasser abgräbt, sondern der man schon vorab entgegen der gesamten deutschen Autoindustrie durch fehlgeleitete Toleranz und Klimadiskussion wettbewerbswidrige Sonderrechte gewährt und zudem Polen das Jobwunder und schwarze Zahlen bescheren wird, macht aus dem Naturbiotop Grünheide in Brandenburg braunen Trinkwasserschlamm für reiche E-Autokäufer, die das steuerlich absetzen werden dürfen.

Vermutbar, da subventioniert und bisher ungeklärt – kommt noch der Vorteil eines Steuerparadieses hinzu, als erstes Auto-Großwerk, und das ohne Zugang zu deutschen Gewerkschaften, was grundgesetzfeindlich ist. Das alles wurde durch roten Teppich für Tesla und von Grünen als klimafreundlich und sauber „abgesegnet“.

US-Auto-Werk, auf Kosten des Geldes der eigenen deutschen Bevölkerung, inklusive “fast-geschenktem” Wald, bzw. Baugebiets, obwohl es an Industriebrachen nur so wimmelt, nebst der eigenen Trinkwasserquelle der Region, für ein Werk Nähe Polen, ohne gewerkschaftliche Tarifanbindung, mit unkontrollierbarer Materialanlieferung der Akku-Rohstoffe aus Amerika durch die 0-Zölle-Politik mit der USA und zudem keine klaren Angaben zu Steuerpflichten für eine US-Firma – durch das übergeordnete Bundesministerium für Wirtschaft. Warum wurden diese, sehr wichtigen Details des “Tesla-Deals”, durch die zuständigen Behörden der Öffentlichkeit bisher nicht klar und deutlich kommuniziert, während die Bäume schon fallen und das Wasser verschmutzt? Brauchen wir Polizei für korrekte vollständige Berichterstattung? Warum stand das bisher nicht in der Presse? Warum muss ein Wasserwerk erst darauf hinweisen?

Der Landesminister für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft in diesem Gebiet wird von der Partei der „Die Grünen“ verantwortet, ebenso das Landesamt für Umwelt (LfU) Fach- und Vollzugsaufgaben im Bereich Umwelt.

Weitere Verantwortliche im zuständigen Bereich sind Vertreter der Partei „CDU“ (Landesministeriun für Justiz und Europa, Bundesministerium für Wirtschaft) und der Partei „SPD“ (Landesministerium für Wirtschaft, Landesministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, sowie Bundesministerium für Umwelt). Alle Farben mischen in der braunen Brühe mit. Und wie machen das anderen Politiker anderer Länder ? In Shanghai wird freundlich gelächelt und eine Verbeugung gemacht, aber nicht, wie Lisa Fitz sagt, in den USAnus gekrochen. Dort hat US-Tesla hohe Steuerzahlungen zu garantieren und bekommt das Land dabei lediglich für 50 Jahre “geliehen”. Deren Land ist den Chinesen mehr wert, es gehört der eigenen Bevölkerung. https://www.automobil-produktion.de/…/tesla-zahlt-in-shangh…. So machen das souveräne und selbstbewusste Staatsleute.

Die Brisanz der Pressemitteilung des kommunalen Wasserwerkes vor Ort, insbesondere durch deren Alleingang an die Öffentlichkeit, dürfte wohl klar sein.

Danke an die kommunale WSE für deren Mut und Gewissenhaftigkeit die Öffentlichkeit über Tatsachen und erhebliche und bedeutende Gefahren zu informieren und sich von dem Handeln der verantwortlichen Politiker damit zu distanzieren.

Selbstredend hat auch die Presse dies aufzugreifen, zu beleuchten. Das Gebiet ist der Firma Tesla nämlich übergeben worden. Sie roden schon den Wald auf dem Trinkwasserschutzgebiet, noch bevor die Vögel brüten können und damit ein weiteres Naturschutzgesetz greift … Um dem Wasserwerk und der Bevölkerung zu helfen und das Aufklären zu beschleunigen, tragen wir nun unseren Teil der gründlichen Wahrheitsfindung dazu bei: Ich bitte Euch deshalb diese wichtige Pressemitteilung zu teilen, gern mehrfach, gern auch mit meinem Kommentar versehen.

Und hier noch der wissenschaftliche Beitrag zur massiven Artenvielfalt des betroffenen Gebietes und Wasserbiotops und des „Deals mit Tesla“. In der Presse stand etwas von ein bisschen „Nutzwald“, und Aufforstung an anderer Stelle. Das kommunale Wasserwerk und Naturschutzgebiet kommt in keinem Bericht zu Wort. Von einem öffentlichen Trinkwasserresservoir wusste der dortige Verfasser offensichtlich rein gar nichts. Gefällige Tatsachen schaffen, ohne brisante Tatsachen offenzulegen? Prost Mahlzeit!

Da wird „innovativ“ das Brot vom deutschen Teller und das Wasser aus dem Rohr gezogen. Moral, Normal und Sozial kommt im Deal scheinbar nicht vor.

Vielmehr sieht es eher nach USA-Expansion in Brandenburg, nebst erneutem blitzsauberem Clohrhühnchenschock und Droh-Strafzöllen aus USA gen Globalo-Berlin aus. Mir scheint, das Treuhand-Trauma hat einen neuen Namen, aber dieselben Wirtschaftswundersprüche. Liebe Brandenburger, seid besonders wachsam und tut das Richtige.

https://www.uvp-verbund.de/…/UVP-Bericht%20Tesla%20Manufact…

Ich gebe zu: Ich bin davon immer noch angewidert. Uns allen ein schönes Wochenende

Julia Neigel

TESLA Manufacturing Brandenburg Bericht
UVP-Bericht-Tesla-Manufacturing-Brandenburg-SE_V1_20-12-202.pdf
Version: 1.1

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Details

UVP Bericht von Tesla Manufacturing Brandenburg

Sprachen:	Deutsch
Autor:	GfBU-Consult
Plattformen:	Alle
Anforderungen:	PDF Reader
Kategorie:	PDF Infos und Anleitung
Datum:	19. Januar 2020

lr-online schreibt dazu:

“Der US-Elektroautohersteller hat beantragt, bald mit der Rodung des geplanten Fabrikgeländes in Grünheide (Oder-Spree) beginnen zu können. „Tesla hat beim Landesumweltamt den vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beantragt“, berichtete die Sprecherin des Umweltministeriums, Frauke Zelt, am Freitag auf Anfrage. Dieser Antrag werde geprüft. Solch ein Antrag nach Paragraph 8a sei bei solchen Baumaßnahmen durchaus üblich und sei auch schon in anderen Fällen von Firmen genutzt worden, sagte Zelt.Die Zeit drängt, weil die Rodung von zunächst 90 Hektar Wald vor Beginn der Vegetationsperiode Mitte März abgeschlossen sein muss.”

“Tesla erhält das 300-Hektar-Grundstück für das Autowerk in Brandenburg offenbar zu vergleichsweise günstigen Konditionen. Im Kaufvertrag sei die Summe 40,91 Millionen Euro verabredet worden, berichtet die Nachrichtenagentur DPA. Sie bezieht sich auf eine Vorlage für den Brandenburger Landtags-Haushaltsausschuss. Mit knapp 41 Millionen Euro zahle der US-Elektroautobauer einen Quadratmeterpreis von nur 13,52 Euro für das Areal.”

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Quellen und weitere Informationen

– Orginal Text – julianeigel facebook

– Tesla Quadratmeterpreis – www.rbb24.de

– Wasserversorgung und Tarifbindung Tesla www.moz.de/nachrichten/brandenburg

– www.zeit.de brandenburg-tesla-fabrik-gruenheide-protest

– www.lr-online.de – gigafactory-tesla-stellt-antrag-fuer-vorzeitige-rodung

– Potsdamer neuste Nachrichten – www.pnn.de – anwohner-gegen-rodung-vonkiefernwald-proteste-gegen-tesla-werk-angekuendigt